Wahlinformation zur Bezirkswahl 2018

Grundsätzliche Wahlinformationen:

Obwohl die Bezirke wie die Gemeinden und Landkreise kommunale Gebietskörperschaften sind, findet die Wahl der sieben bayerischen Bezirkstage stets zeitgleich mit der bayerischen Landtagswahl statt. Dies ist ausdrücklich in Art. 1 Abs. 2 Satz 1 des Bezirkswahlgesetzes (BezWG) geregelt. Die gemeinsame Wahl erfolgt zur Vermeidung einer allzu großen Häufung von Wahlterminen wie auch aus Vereinfachungsgründen.

Die Wahlkreise der sieben Bezirke sind mit den Wahlkreisen für die Landtagswahl (= sieben Regierungsbezirke) identisch. Auch gelten für die Wahl der Bezirksrätinnen und Bezirksräte annähernd dieselben Vorschriften wie zur Wahl der Landtagsabgeordneten (vgl. Art. 4 BezWG). Im Gegensatz zur Landtagswahl besteht jedoch keine Fünf-Prozent-Hürde. Erstmals ab dem Wahljahr 2018 erfolgt die Sitzzuteilung bei den Bezirkswahlen nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers, und nicht mehr wie bisher nach dem Hare/Niemeyer Verfahren.

Als Gebietskörperschaften mit Selbstverwaltungsrecht erfüllen die Bezirke ihre Aufgaben durch eigene Organe. Ihr oberstes Selbstverwaltungsorgan ist der von den Bezirksbürgerinnen und -bürgern unmittelbar gewählte Bezirkstag. An dessen Spitze steht die Bezirkstagspräsidentin bzw. der Bezirkstagspräsident, die bzw. der – im Gegensatz zu den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten – nicht direkt, sondern aus der Mitte des Bezirkstags gewählt wird.


Zahl der zu wählenden Bezirksrätinnen und Bezirksräte für den direkt zu wählenden Bezirkstag:

Diese Zahl richtet sich nach der Zahl der Landtagsabgeordneten, die auf den jeweiligen Bezirk treffen. Gewählt werden damit in den Bezirken

  • Oberbayern: 61
  • Niederbayern: 18
  • Oberpfalz: 16
  • Oberfranken: 16
  • Mittelfranken: 24
  • Unterfranken: 19
  • Schwaben: 26

Bezirksrätinnen und Bezirksräte. Insgesamt weisen damit die Bezirkstage - ebenso wie der Bayerische Landtag – (vorbehaltlich etwaiger Überhang- und Ausgleichsmandate) 180 Sitze auf.


Wahlkreise und Stimmkreise:

Jeder der sieben Wahlkreise ist wiederum in Stimmkreise unterteilt, die sich im Wesentlichen an den Landkreisen und kreisfreien Gemeinden orientieren, aber nicht immer deckungsgleich sind. Die Stimmkreiseinteilung für die Landtags- und Bezirkswahl ist aus der Anlage zum Landeswahlgesetz zu entnehmen bzw. kann im Internet unter https://www.wahlen.bayern.de/lw2018/LWL/Stimmkreise_2018.pdf  eingesehen werden.

Insgesamt sind die sieben Wahlkreise in 91 Stimmkreise aufgeteilt, wobei sich im Einzelnen folgende Verteilung ergibt:

  • Oberbayern: 31
  • Niederbayern: 9
  • Oberpfalz: 8
  • Oberfranken: 8
  • Mittelfranken: 12
  • Unterfranken: 10
  • Schwaben: 13


Stimmabgabe

Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger verfügen bei der Bezirkswahl über zwei Stimmen.


Erststimme

Auf dem Stimmzettel für die Erststimme sind die Direktkandidaten aus den verschiedenen Parteien bzw. Wählergruppen für den jeweiligen Stimmkreis aufgeführt. Wer im Stimmkreis die meisten Stimmen erhalten hat, kommt durch Direktmandat in den Bezirkstag.


Zweitstimme

Mit dem Stimmzettel für die zweite Stimme haben die Wähler die Möglichkeit, sich aus den jeweiligen Listen der Parteien bzw. Wählergruppen für einen bestimmten Bewerber (Wahlkreisbewerber) zu entscheiden. Gültig ist die Stimmabgabe auch, wenn nur der Wahlvorschlag als solcher angekreuzt worden ist. In diesem Fall verzichten die Wähler dann aber auf die Möglichkeit, die von der Partei bzw. Wählergruppe vorgegebene Reihenfolge der Kandidaten zu verändern.

 

Gesamtsitzeverteilung im Wahlkreis

Für die Berechnung der Sitze sind die gültigen Gesamtstimmen (Erst- und Zweitstimmen) der Wahlvorschläge ausschlaggebend. Damit gehen auch die Erststimmen der Wähler, welche den erfolgreichen Stimmkreisbewerber nicht gewählt haben, nicht verloren, sondern werden bei der Ermittlung der Gesamtsitze im Proporzverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers mitgezählt.

Auf die so errechneten Gesamtsitze eines Wahlkreisvorschlags werden die direkt in den Stimmkreisen erworbenen Sitze (Direktmandate) angerechnet. Stehen der jeweiligen Partei oder Wählergruppe darüber hinaus weitere Sitze zu, so werden diese auf die Bewerber der Wahlkreisliste verteilt. Zum Zuge kommen diejenigen Bewerber, welche die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Dabei werden alle Erst- und Zweitstimmen, die auf den jeweiligen Bewerber fallen, zusammengezählt.

Die Wahlperiode der neuen Bezirkstage dauert von 2018 bis 2023.

Weitere Informationen zur Bezirkswahl können aus den Internetseiten des Bayer. Landesamtes für Statistik unter http://www.wahlen.bayern.de/bezirkswahlen/index.php entnommen werden.